Ist ein Erbe mit Zeitangabe im Testament eine Bedingung oder nur aufgeschoben?
betrifft Erbe, Vermächtnisnehmer, Erblasser, Nachkommen des Bedachten
Eine Frist schiebt das, was der Verstorbene zuwenden wollte, nur hinaus oder begrenzt es zeitlich; ob es kommt, ist dabei nicht in Frage gestellt. Eine Bedingung macht dagegen unsicher, ob die Zuwendung überhaupt wirksam wird. Welche Worte im Testament verwendet werden, etwa ein „wenn“ oder „sobald“, ist wenig entscheidend; maßgeblich ist, welchen Zweck der Verstorbene mit der Zuwendung verfolgt hat, unter Berücksichtigung der Umstände des Einzelfalls.
Mit KI erklärt am 07.11.2026 · keine Rechtsberatung · Wo bekomme ich Hilfe? · Fehler melden
Rechtsprechung seit 1996, zuletzt bestätigt am 01.10.2026 (1 Entscheidung).
So hat das Gericht es formuliert (1996)
Eine Befristung stellt den gewollten Rechtserfolg nicht in Frage, sondern schiebt ihn nur hinaus oder schränkt ihn zeitlich ein. Die Bedingung stellt den gewollten Rechtserfolg ins Ungewisse. Welche Worte dabei verwendet werden, zum Beispiel Vorwort oder Bindewort der Zeit, ist wenig entscheidend. Maßgeblich für die Klärung der Frage, ob eine Bedingung oder Befristung vorliegt, ist die Erforschung des Zuwendungszweckes, wobei auf die Umstände des Einzelfalles Bedacht zu nehmen ist.
Ein Rechtssatz ist eine Regel, die der Oberste Gerichtshof (OGH) in seinen Entscheidungen immer wieder anwendet. Dieser trägt die Nummer RS0102067 · im Rechtsinformationssystem des Bundes (RIS) ansehen
Entscheidungen dazu
- OGH 5 Ob 55/26p, 01.10.2026, Fall aus Wien
Im Gesetz
Verwandte Fragen
Erbrecht · Weitergabe geerbter Sachen an Dritte
Erbrecht · Erbeinsetzung im Testament
Erbrecht · Auslegung eines Testaments
Erbrecht · Grenzen der Testamentsauslegung
Erbrecht · Testament im Gesamtzusammenhang