Rechtssatz RS0012906
Ständige Rechtsprechung seit 1978, zuletzt bestätigt am 25.10.2023 (11 Entscheidungen).
So hat das Gericht es formuliert (1978)
Die Vorschriften der §§ 784 und 804 ABGB über die Rechte des Noterben auf Inventierung und Schätzung des Nachlasses haben nur den Zweck, dem Noterben eine Grundlage für die Berechnung des Pflichtteiles zu geben, ihm also die Geltendmachung seiner Pflichtteilsforderung überhaupt erst zu ermöglichen.
Ein Rechtssatz ist eine Regel, die der Oberste Gerichtshof (OGH) in seinen Entscheidungen immer wieder anwendet. Dieser trägt die Nummer RS0012906 · im Rechtsinformationssystem des Bundes (RIS) ansehen
Entscheidungen dazu
Im Portal: die neuesten 2 von 11.
- OGH 2 Ob 188/23w, 25.10.2023, Fall aus Wien
- OGH 2 Ob 183/15y, 29.09.2016, Fall aus Wien