Rechtssatz RS0007898

Ständige Rechtsprechung seit 1920, zuletzt bestätigt am 29.06.2020 (14 Entscheidungen).

So hat das Gericht es formuliert (1920)

Ergänzungen des Gerichts in späteren Entscheidungen

• Nach § 166 Abs 1 AußStrG, BGBl I 2003/111, dient das Inventar, als vollständiges Verzeichnis der Verlassenschaft, nämlich aller körperlichen Sachen und aller vererblichen Rechte und Verbindlichkeiten des Verstorbenen und ihres Wertes „im Zeitpunkt seines Todes". Insoferne entspricht die derzeitige Rechtslage jener nach § 97 AußStrG 1854. OGH 6 Ob 287/08m, 16.04.2009 · im RIS ↗
• Der Pflichtteilsausweis, den der Erbe zu erbringen hat, beinhaltet die eigene Auffassung des Erben von der Berechnung des Pflichtteils und steht in keinem unmittelbaren Zusammenhang mit dem Nachlassinventar. OGH 8 Ob 75/04v, 26.08.2004 · im RIS ↗
• Zeitpunkt der Schätzung. OGH 1 R 181/20, 07.09.1920 · im RIS ↗

Ein Rechtssatz ist eine Regel, die der Oberste Gerichtshof (OGH) in seinen Entscheidungen immer wieder anwendet. Dieser trägt die Nummer RS0007898 · im Rechtsinformationssystem des Bundes (RIS) ansehen

Entscheidungen dazu

Im Portal: die neuesten 1 von 14.

• OGH 2 Ob 126/19x, 29.06.2020, Fall aus Wien

Im Gesetz

• Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB) § 784 · Ausnahmen
• ABGB § 804
• Außerstreitgesetz (AußStrG) § 97 · Anerkennung und Verweigerungsgründe
• AußStrG § 167

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