Rechtssatz RS0019380
Ständige Rechtsprechung seit 1978, zuletzt bestätigt am 18.12.2025 (10 Entscheidungen).
So hat das Gericht es formuliert (1978)
Bei Beurteilung des Mißverhältnisses zwischen Leistung und Gegenleistung ist auf den Zeitpunkt des Vertragsabschlusses abzustellen.
Ergänzungen des Gerichts in späteren Entscheidungen
- Hier: Gemischte Schenkung verneint, weil der Wert des eingeräumten Wohnrechts und der geleisteten Einmalzahlung und monatlichen Leibrente den Wert des übergebenen Reihenhauses überstieg. OGH 2 Ob 204/25a, 18.12.2025
- Hier: zur Beurteilung des Vorliegens einer gemischten Schenkung. OGH 2 Ob 248/23v, 19.11.2024
- Hier im Zusammenhang mit einer Schenkungsanrechnung nach § 781 ABGB. OGH 2 Ob 110/24a, 25.07.2024
- Bei Gegenüberstellung des Wertes der beiderseitigen Leistungen ist auf den Schenkungszeitpunkt, der für das Vorliegen der erklärten Schenkungsabsicht maßgeblich ist, abzustellen. OGH 3 Ob 66/97w, 16.12.1998 · im RIS ↗
Ein Rechtssatz ist eine Regel, die der Oberste Gerichtshof (OGH) in seinen Entscheidungen immer wieder anwendet. Dieser trägt die Nummer RS0019380 · im Rechtsinformationssystem des Bundes (RIS) ansehen
Entscheidungen dazu
Im Portal: die neuesten 3 von 10.
- OGH 2 Ob 204/25a, 18.12.2025, Fall aus Wien
- OGH 2 Ob 248/23v, 19.11.2024, Fall aus Wien
- OGH 2 Ob 110/24a, 25.07.2024, Fall aus Steiermark
Im Gesetz
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