Welcher Zeitpunkt zählt bei der Prüfung eines Vertrags?

betrifft Vertragspartner, Käufer, Verkäufer, Konsumenten

Maßgeblich ist der Zeitpunkt, in dem der Vertrag geschlossen wurde. Ob eine Vereinbarung zu beanstanden ist, wird nach diesem Zeitpunkt beurteilt.

Mit KI erklärt am 05.09.2026 · keine Rechtsberatung · Wo bekomme ich Hilfe? · Fehler melden

Ständige Rechtsprechung seit 1994, zuletzt bestätigt am 25.02.2026 (17 Entscheidungen).

So hat das Gericht es formuliert (1994)

Maßgeblich für die Beurteilung ist der Zeitpunkt des Vertragsabschlusses.

Dies gilt auch bei Dauerschuldverhältnissen.OGH 6 Ob 55/18h, 24.01.2019
Hier eine von einer Gemeinde geschlossene Vereinbarung als Voraussetzung für die beabsichtigte Änderung des Flächenwidmungsplans.OGH 7 Ob 125/16g, 28.09.2016
Bei der Angemessenheitskontrolle nach § 879 Abs 3 ABGB ist objektiv auf den Zeitpunkt des Vertragsabschlusses abzustellen.OGH 7 Ob 267/02v, 29.01.2003
Eine nachträgliche Änderung der Umstände kann Nichtigkeit grundsätzlich nicht begründen.OGH 8 ObA 30/00w, 09.11.2000

Ein Rechtssatz ist eine Regel, die der Oberste Gerichtshof (OGH) in seinen Entscheidungen immer wieder anwendet. Dieser trägt die Nummer RS0017936 · im Rechtsinformationssystem des Bundes (RIS) ansehen

Im Portal: die neuesten 8 von 17.

Teilen WhatsApp Facebook LinkedIn E-Mail