Rechtssatz RS0035714
Vorsicht, diese Regel ist nicht mehr sicher.
Der OGH hat in einer späteren Entscheidung anders entschieden:
OGH 2 Ob 137/25y, 18.11.2025 Lesen Sie diese Entscheidung, bevor Sie sich auf die Regel verlassen.
Rechtsprechung seit 1989, zuletzt bestätigt am 18.11.2025 (2 Entscheidungen).
So hat das Gericht es formuliert (1989)
Die erfolgreiche Ergreifung eines Rechtsmittels gegen die Klägerrollenzuweisung auch nur durch einen von mehreren Erbansprechern einer Erbengruppe führt zur Abänderung der Entscheidung zu Gunsten aller anderen Erbansprecher derselben Erbengruppe.
Ergänzungen des Gerichts in späteren Entscheidungen
- Eine solche Rechtskrafterstreckung kraft Sinnzusammenhang wird heute aber gerade abgelehnt. OGH 2 Ob 137/25y, 18.11.2025
Ein Rechtssatz ist eine Regel, die der Oberste Gerichtshof (OGH) in seinen Entscheidungen immer wieder anwendet. Dieser trägt die Nummer RS0035714 · im Rechtsinformationssystem des Bundes (RIS) ansehen
Entscheidungen dazu
Im Portal: die neuesten 1 von 2.
- OGH 2 Ob 137/25y, 18.11.2025, Fall aus Wien