Rechtssatz RS0041226

Ständige Rechtsprechung seit 1958, zuletzt bestätigt am 25.05.2016 (12 Entscheidungen).

So hat das Gericht es formuliert (1958)

Ergänzungen des Gerichts in späteren Entscheidungen

• Es besteht keine Veranlassung, die für das Verfahren außer Streitsachen korrespondierende Bestimmung des § 37 AußStrG einer gegenteiligen Sichtweise zu unterziehen. OGH 6 Ob 247/09f, 17.12.2009 · im RIS ↗
• Von Amts wegen auf § 406 ZPO Bedacht zu nehmen. OGH 3 Ob 258/59, 30.06.1959 · im RIS ↗

Ein Rechtssatz ist eine Regel, die der Oberste Gerichtshof (OGH) in seinen Entscheidungen immer wieder anwendet. Dieser trägt die Nummer RS0041226 · im Rechtsinformationssystem des Bundes (RIS) ansehen

Entscheidungen dazu

Im Portal: die neuesten 1 von 12.

• OGH 2 Ob 103/15h, 25.05.2016, Fall aus Oberösterreich

Im Gesetz

• Zivilprozessordnung (ZPO) § 406

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