Was genau ist entschieden, wenn meine Klage abgewiesen wurde?
betrifft Kläger, Beklagter, Verfahrensbeteiligte
Wird eine Klage abgewiesen, richtet sich die Rechtskraft nach dem Inhalt, den die Entscheidungsgründe ergeben. Erst aus ihnen lässt sich ablesen, worüber tatsächlich entschieden wurde.
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Ständige Rechtsprechung seit 1955, zuletzt bestätigt am 18.12.2025 (12 Entscheidungen).
Stichwort des Gerichts (1955)
Das abweisende Urteil genießt Rechtskraft nach Maßgabe seines durch die Entscheidungsgründe bestimmten Inhaltes.
Der Gerichtshof hat hier nur ein Stichwort festgehalten. Die Regel selbst steht in den Ergänzungen und Entscheidungen, die diesen Rechtssatz tragen.
Ein Rechtssatz ist eine Regel, die der Oberste Gerichtshof (OGH) in seinen Entscheidungen immer wieder anwendet. Dieser trägt die Nummer RS0041305 · im Rechtsinformationssystem des Bundes (RIS) ansehen
Entscheidungen dazu
Im Portal: die neuesten 3 von 12.
- OGH 5 Ob 141/25h, 18.12.2025, Fall aus Tirol
- OGH 3 Ob 151/25i, 28.10.2025, Fall aus Wien
- OGH 4 Ob 53/25k, 11.04.2025, Fall aus Tirol
Im Gesetz
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