Wann ist ein Schluss des Gerichts wirklich unlogisch?
betrifft Kläger, Beklagter, Rechtsmittelwerber
Nur dann, wenn der Schluss des Gerichts logisch unmöglich ist. Dass aus den Aussagen auch ein anderer Schluss möglich gewesen wäre, reicht nicht aus. Auch die Bewertung eines Sachverständigengutachtens oder die Ermittlung eines Werts gehört zum Tatsachenbereich.
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Ständige Rechtsprechung seit 1974, zuletzt bestätigt am 11.07.2016 (93 Entscheidungen).
So hat das Gericht es formuliert (1974)
Mit der Rechtsrüge können tatsächliche Feststellungen nur insoweit angefochten werden, als sie auf Schlussfolgerungen beruhen, die mit den Gesetzen der Logik und der Erfahrung unvereinbar sind (RZ 1967,105).
Ergänzungen des Gerichts in späteren Entscheidungen
- Hier: Kartellverfahren.OGH 16 Ok 8/10, 12.12.2011
- Hier: Anfechtung eines Sachverständigengutachtens.OGH 5 Ob 206/10w, 08.03.2011
- Die Ermittlung des Verkehrswerts der Enteignungsfläche durch die Vorinstanzen gehört dem Tatsachenbereich an.OGH 4 Ob 173/01x, 12.09.2001
- § 48 ASGGOGH 9 ObA 86/94, 08.06.1994
- Ein als Feststellung zu wertendes Beweisergebnis kann mit Revision nicht bekämpft werden.OGH 8 Ob 547/89, 15.06.1989
Alle 8 Ergänzungen anzeigen
- Ein zur Anfechtung in der Revision geeigneter Verstoß gegen die Denkgesetze liegt nur dann vor, wenn der Schluss des Richters logisch unmöglich ist.OGH 6 Ob 654/81, 23.12.1981
- Bei gesetzmäßiger Ausführung des Revisionsgrundes der unrichtigen rechtlichen Beurteilung ist die Tatsachengrundlage vom Revisionsgericht dahin zu prüfen, ob sie mit den Denkgesetzen in Einklang steht.OGH 1 Ob 762/80, 08.04.1981
- Keine Revisibilität, wenn aus dem Inhalt der Aussagen auch ein anderer Schluss möglich gewesen wäre.OGH 4 Ob 144/77, 08.11.1977
Ein Rechtssatz ist eine Regel, die der Oberste Gerichtshof (OGH) in seinen Entscheidungen immer wieder anwendet. Dieser trägt die Nummer RS0043356 · im Rechtsinformationssystem des Bundes (RIS) ansehen
Entscheidungen dazu
Im Portal: die neuesten 1 von 93.
- OGH 5 Ob 65/16v, 11.07.2016, Fall aus Oberösterreich
Im Gesetz
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