Rechtssatz RS0043680
Ständige Rechtsprechung seit 1951, zuletzt bestätigt am 12.07.2022 (15 Entscheidungen).
So hat das Gericht es formuliert (1951)
Die Feststellung der Benachteiligungsabsicht ist eine tatsächliche Feststellung.
Ergänzungen des Gerichts in späteren Entscheidungen
- Hier: § 2 Z 1 AnfO. OGH 4 Ob 2294/96y, 15.10.1996 · im RIS ↗
- Hier: Begünstigungsabsicht und Kenntnis hievon. OGH 8 Ob 172/67, 04.07.1967 · im RIS ↗
Ein Rechtssatz ist eine Regel, die der Oberste Gerichtshof (OGH) in seinen Entscheidungen immer wieder anwendet. Dieser trägt die Nummer RS0043680 · im Rechtsinformationssystem des Bundes (RIS) ansehen
Entscheidungen dazu
Im Portal: die neuesten 1 von 15.
- OGH 17 Ob 5/22t, 12.07.2022, Fall aus Wien
Im Gesetz
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