Kann ein Notweg auch als Seilbahn eingeräumt werden?

günstig für Grundeigentümer betrifft Grundeigentümer, Nachbarn, Antragsteller

Nein. Die im Gesetz genannten Arten des Notwegs sind abschließend aufgezählt. Anders als nach anderen Gesetzen kann ein Notweg deshalb nicht durch Begründung eines Seilwegs eingeräumt werden.

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Rechtsprechung seit 1975, zuletzt bestätigt am 29.03.2022 (2 Entscheidungen).

So hat das Gericht es formuliert (1975)

Die Aufzählung des § 3 NWG ist taxativ. Daher kann - anders als nach den Gütergesetzen und Seilwegegesetzen - ein Notweg nicht durch Begründung eines Seilweges eingeräumt werden.

Ein Rechtssatz ist eine Regel, die der Oberste Gerichtshof (OGH) in seinen Entscheidungen immer wieder anwendet. Dieser trägt die Nummer RS0071184 · im Rechtsinformationssystem des Bundes (RIS) ansehen

Entscheidungen dazu

Im Portal: die neuesten 1 von 2.

OGH 4 Ob 13/22y, 29.03.2022

Genannte Normen

NWG §3

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Kann ein Notweg auch als Seilbahn eingeräumt werden?

So hat das Gericht es formuliert (1975)

Entscheidungen dazu

Genannte Normen

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