Ab wann steigt der Vorschuss, wenn der Unterhalt erhöht wurde?

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Wird der Unterhaltsbeitrag erhöht, während die Vorschüsse laufen, ist auch der Vorschuss zu erhöhen, und zwar ab dem Monatsersten, der auf die Unterhaltserhöhung folgt, oder ab diesem Monatsersten selbst. Das gilt auch dann, wenn die Weitergewährung erst ab einem späteren Zeitpunkt bewilligt wurde.

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Ständige Rechtsprechung seit 1990, zuletzt bestätigt am 19.12.2023 (14 Entscheidungen).

So hat das Gericht es formuliert (1990)

Wird während des Laufens der Vorschüsse der Unterhaltsbeitrag erhöht, ist die Erhöhung der Vorschüsse mit dem der Unterhaltserhöhung folgenden Monatsersten bzw dem Monatsersten selbst dann anzuordnen, wenn die Weitergewährung von einem danach gelegenen Zeitpunkt an bewilligt worden ist.

Ergänzungen des Gerichts in späteren Entscheidungen

Die Erhöhung der Vorschüsse darf nur für den noch offenen Teil des zuletzt anläßlich der Gewährung (õ 8) oder Weitergewährung der Vorschüsse (õ 18 Abs 1) bestimmten Zeitraums angeordnet werden. Diese Beschränkung betrifft nach dem Wortlaut des Gesetzes und nach der Absicht des Gesetzgebers lediglich den Entzeitpunkt.OGH 8 Ob 633/90, 24.01.1991

Ein Rechtssatz ist eine Regel, die der Oberste Gerichtshof (OGH) in seinen Entscheidungen immer wieder anwendet. Dieser trägt die Nummer RS0076749 · im Rechtsinformationssystem des Bundes (RIS) ansehen

Entscheidungen dazu

Im Portal: die neuesten 1 von 14.

OGH 10 Ob 44/23b, 19.12.2023, Fall aus Wien

Genannte Normen

UVG §19 Abs2

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Ab wann steigt der Vorschuss, wenn der Unterhalt erhöht wurde?

So hat das Gericht es formuliert (1990)

Ergänzungen des Gerichts in späteren Entscheidungen

Entscheidungen dazu

Genannte Normen

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