OGH 10 Ob 44/23b

Nein. Der Unterhalt für den laufenden Monat ist bereits am Monatsersten fällig und verringert sich nachträglich nicht mehr. Eine Herabsetzung wirkt erst ab dem nächsten Monatsersten. Etwas anderes gilt nur, wenn der schon fällige Betrag den Bedarf durch die neuen Umstände erheblich übersteigt.

Wird der Unterhaltsbeitrag erhöht, während die Vorschüsse laufen, ist auch der Vorschuss zu erhöhen, und zwar ab dem Monatsersten, der auf die Unterhaltserhöhung folgt, oder ab diesem Monatsersten selbst. Das gilt auch dann, wenn die Weitergewährung erst ab einem späteren Zeitpunkt bewilligt wurde.

Erst ab dem nächsten Monatsersten. Tritt der Grund für die Herabsetzung mitten im Monat ein, bleibt die Unterhaltspflicht für diesen Monat noch in voller Höhe bestehen. Eine Aufteilung auf Bruchteile eines Monats ist nicht vorgesehen.

Ja. Beim Unterhaltsvorschuss wird immer auf ganze Monate abgestellt. Ein Grund, der nur an einzelnen Tagen des Monats vorlag, reicht daher für den ganzen Monat aus; umgekehrt hindert ein nur wenige Tage bestehender Ausschlussgrund die Auszahlung für diesen Monat nicht.