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Ab wann wirkt die Abberufung eines Kurators, und wird er bezahlt?

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Die Bestellung und auch die Abberufung eines Kurators wirken grundsätzlich erst, sobald die schriftliche Entscheidung den Beteiligten zugestellt ist; solange die Bestellung aufrecht ist, darf ein Kurator für eine abwesende Person handeln und auch Rechtsmittel erheben. Wurde ein Kurator vorläufig bestellt, hat er ab seiner wirksamen Bestellung Anspruch auf eine Entschädigung für seine Tätigkeit, egal ob die Bestellung später bestätigt oder geändert wird.

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Ständige Rechtsprechung seit 1996, zuletzt bestätigt am 28.04.2026 (5 Entscheidungen).

Stichwort des Gerichts (1996)

Beim Beschluss über die Bestellung wie auch über die Enthebung eines Kurators handelt es sich um einen rechtsgestaltenden Beschluss, welcher seine Gestaltungswirkung grundsätzlich mit Wirksamkeit, also Zustellung der schriftlichen Ausfertigung an die Parteien entfaltet.

Der Gerichtshof hat hier nur ein Stichwort festgehalten. Die Regel selbst steht in den Ergänzungen und Entscheidungen, die diesen Rechtssatz tragen.

Ergänzungen des Gerichts in späteren Entscheidungen

Ein Rechtssatz ist eine Regel, die der Oberste Gerichtshof (OGH) in seinen Entscheidungen immer wieder anwendet. Dieser trägt die Nummer RS0102031 · im Rechtsinformationssystem des Bundes (RIS) ansehen

Entscheidungen dazu

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Im Gesetz

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