Zählt ein Foto vor Gericht als Urkunde?

betrifft Kläger, Beklagte, Zeugen, Prozessparteien

Ein Lichtbild ist nur dann eine Urkunde, wenn es eine schriftliche Aufzeichnung festhält. Zeigt es nur das Aussehen von Personen oder Sachen, ohne einen Gedankeninhalt zu vermitteln, ist es ein Gegenstand des Augenscheins.

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Rechtsprechung seit 1998, zuletzt bestätigt am 18.12.2024 (2 Entscheidungen).

So hat das Gericht es formuliert (1998)

Lichtbilder sind nur dann Urkunden, wenn sie schriftliche Aufzeichnungen festhalten, sonst Augenscheinsgegenstände, wenn sie keinen Gedankeninhalt vermitteln, sondern bloß die äußere Erscheinung von Personen oder Sachen darstellen.

Ein Rechtssatz ist eine Regel, die der Oberste Gerichtshof (OGH) in seinen Entscheidungen immer wieder anwendet. Dieser trägt die Nummer RS0110197 · im Rechtsinformationssystem des Bundes (RIS) ansehen

Entscheidungen dazu

Im Portal: die neuesten 1 von 2.

OGH 5 Ob 204/24x, 18.12.2024, Fall aus Vorarlberg

Im Gesetz

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So hat das Gericht es formuliert (1998)

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