Kann ich die Höhe eines Entgelts vom Höchstgericht prüfen lassen?
betrifft Kläger, Beklagter, Unternehmer, Urheber
Ob ein Entgelt unter den Umständen des konkreten Falls angemessen ist, hat keine Bedeutung über diesen Einzelfall hinaus.
Mit KI erklärt am 05.09.2026 · keine Rechtsberatung · Wo bekomme ich Hilfe? · Fehler melden
Ständige Rechtsprechung seit 1998, zuletzt bestätigt am 27.08.2024 (4 Entscheidungen).
So hat das Gericht es formuliert (1998)
Ob ein Entgelt nach den im konkreten Fall gegebenen Umständen angemessen ist, hat keine über den Einzelfall hinausgehende Bedeutung.
Ergänzungen des Gerichts in späteren Entscheidungen
- Hier: § 86 UrhG.OGH 4 Ob 118/15d, 11.08.2015
Ein Rechtssatz ist eine Regel, die der Oberste Gerichtshof (OGH) in seinen Entscheidungen immer wieder anwendet. Dieser trägt die Nummer RS0110750 · im Rechtsinformationssystem des Bundes (RIS) ansehen
Entscheidungen dazu
Im Portal: die neuesten 1 von 4.
- OGH 4 Ob 125/24x, 27.08.2024, Fall aus Wien
Im Gesetz
Verwandte Fragen
Arbeitsrecht · Auslegung von Kollektivverträgen
Verfahrensrecht · Schätzung als Einzelfallfrage
Verfahrensrecht · Glaubhaftmachung als Einzelfallfrage
Verfahrensrecht · Auslegung eines Vergleichs
Verfahrensrecht · Erhebliche Rechtsfrage und bestehende Rechtsprechung