Rechtssatz RS0110928
Rechtsprechung seit 1998, zuletzt bestätigt am 25.10.2023 (2 Entscheidungen).
So hat das Gericht es formuliert (1998)
Die Erbrechtsklage ist eine auf die Feststellung des schwächeren Erbrechtstitel des Beklagten gerichtete negative Feststellungsklage.
Ergänzungen des Gerichts in späteren Entscheidungen
- Gegenstand des Erbrechtsstreits ist die zwischen den Parteien wirkende Feststellung der (Un-)Gültigkeit des vom Beklagten seiner Erbserklärung zugrundegelegten Testamentes. OGH 3 Ob 273/02x, 27.11.2002 · im RIS ↗
Ein Rechtssatz ist eine Regel, die der Oberste Gerichtshof (OGH) in seinen Entscheidungen immer wieder anwendet. Dieser trägt die Nummer RS0110928 · im Rechtsinformationssystem des Bundes (RIS) ansehen
Entscheidungen dazu
Im Portal: die neuesten 1 von 2.
- OGH 2 Ob 162/23x, 25.10.2023, Fall aus Salzburg
Im Gesetz
- Außerstreitgesetz (AußStrG) § 125 · Wirksamwerden der Bestellung eines Erwachsenenvertreters
- AußStrG § 126 · Verständigungspflichten
- Zivilprozessordnung (ZPO) § 228