Rechtssatz RS0131900
Rechtsprechung seit 2017, zuletzt bestätigt am 19.09.2023 (2 Entscheidungen).
Stichwort des Gerichts (2017)
§ 9 AnerbenG war nach der Rechtslage vor dem ErbRÄG 2015 auch bei einer Schenkung auf den Todesfall anzuwenden (so schon 6 Ob 37/02p).
Der Gerichtshof hat hier nur ein Stichwort festgehalten. Die Regel selbst steht in den Ergänzungen und Entscheidungen, die diesen Rechtssatz tragen.
Ergänzungen des Gerichts in späteren Entscheidungen
- Diese Rechtsprechung kann aufgrund der vom Gesetzgeber im ErbRÄG 2015 gewählten Vertragslösung nicht aufrecht erhalten werden. OGH 2 Ob 107/23h, 19.09.2023
Ein Rechtssatz ist eine Regel, die der Oberste Gerichtshof (OGH) in seinen Entscheidungen immer wieder anwendet. Dieser trägt die Nummer RS0131900 · im Rechtsinformationssystem des Bundes (RIS) ansehen
Entscheidungen dazu
Im Portal: die neuesten 1 von 2.
- OGH 2 Ob 107/23h, 19.09.2023, Fall aus Oberösterreich
Genannte Normen
AnerbenG §9