Rechtssatz RS0133296
Rechtsprechung seit 2020, zuletzt bestätigt am 17.09.2020 (1 Entscheidung).
So hat das Gericht es formuliert (2020)
Eine Ausstattung iSv § 788 ABGB idF vor dem ErbRÄG 2015 kann auch dann vorliegen, wenn sie nicht in zeitlichem Zusammenhang mit der Ehe gegeben wird.
Ein Rechtssatz ist eine Regel, die der Oberste Gerichtshof (OGH) in seinen Entscheidungen immer wieder anwendet. Dieser trägt die Nummer RS0133296 · im Rechtsinformationssystem des Bundes (RIS) ansehen
Entscheidungen dazu
- OGH 2 Ob 47/20f, 17.09.2020, Fall aus Wien
Im Gesetz
- Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB) § 788 · Bewertung der Schenkung