Rechtssatz RS0131966
Ständige Rechtsprechung seit 2018, zuletzt bestätigt am 25.03.2025 (4 Entscheidungen).
So hat das Gericht es formuliert (2018)
Guthaben auf Oder-Konten sind mangels Bescheinigung des Gegenteils nur mit dem anteilig auf den Erblasser entfallenden Teil als Aktiva der Verlassenschaft anzusehen (so schon 1 Ob 108/13h).
Ein Rechtssatz ist eine Regel, die der Oberste Gerichtshof (OGH) in seinen Entscheidungen immer wieder anwendet. Dieser trägt die Nummer RS0131966 · im Rechtsinformationssystem des Bundes (RIS) ansehen
Entscheidungen dazu
- OGH 2 Ob 3/25t, 25.03.2025, Fall aus Oberösterreich
- OGH 2 Ob 33/22z, 16.03.2022, Fall aus Wien
- OGH 2 Ob 53/19m, 30.04.2020
- OGH 2 Ob 12/18f, 30.01.2018, Fall aus Tirol
Genannte Normen
AußStrG 2005 §166