Wann ist ein Ersatzlokal für mein Geschäft angemessen?

günstig für Mieter betrifft Geschäftsraummieter, Unternehmer, Vermieter

Ein Ersatzlokal ist nur dann ein angemessener Ersatz, wenn es dem gekündigten Geschäftslokal im Wesentlichen gleichwertig ist. Sie müssen Ihren Betrieb dort unter etwa gleichen Bedingungen fortführen können, und der Mietzins darf nicht wesentlich höher sein.

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Rechtsprechung seit 2018, zuletzt bestätigt am 26.04.2018 (1 Entscheidung).

So hat das Gericht es formuliert (2018)

Ein Ersatzgeschäftslokal ist dann „ein nach Lage und Beschaffenheit angemessener Ersatz“ für das aufgekündigte Lokal, wenn es ein im Wesentlichen gleichwertiges Objekt ist, das dem Mieter eine Fortsetzung der Betriebstätigkeit unter etwa den gleichen Bedingungen ermöglicht und für das kein wesentlich höherer Mietzins zu entrichten wäre.

Ein Rechtssatz ist eine Regel, die der Oberste Gerichtshof (OGH) in seinen Entscheidungen immer wieder anwendet. Dieser trägt die Nummer RS0132038 · im Rechtsinformationssystem des Bundes (RIS) ansehen

Entscheidungen dazu

OGH 6 Ob 59/18x, 26.04.2018, Fall aus Oberösterreich

Im Gesetz

Mietrechtsgesetz (MRG) Art. 32

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Zum selben Thema hat das Gericht auch Regeln aufgestellt, die für die Gegenseite günstig sind.

günstig für Vermieter Gleichwertige Nutzung des Geschäftslokals

Darf man kündigen, wenn ich das Geschäftslokal nur als Lager nutze?

Ja. Verlegen Sie Ihren Betrieb woanders hin und dient das Lokal nur noch als Archiv, Lager oder Abstellraum, ist das keine gleichwertige Verwendung mehr. Fehlt überhaupt eine regelmäßige geschäftliche Tätigkeit, liegt der Kündigungsgrund vor. Anders ist es, wenn das Lokal von Anfang an nur Nebenzwecken diente.

günstig für Vermieter Geschäftslokal nur als Lager genutzt

Darf ich mein gemietetes Geschäftslokal nur als Lager nutzen?

Haben Sie ein Gassenlokal als Verkaufsraum gemietet, ist die Nutzung als Lager- und Schauraum keine gleichwertige Verwendung. Der Vermieter kann sich daher auf diesen Kündigungsgrund stützen.

Wann ist ein Ersatzlokal für mein Geschäft angemessen?

So hat das Gericht es formuliert (2018)

Entscheidungen dazu

Im Gesetz

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