Wie lange bekommt mein Kind einen Unterhaltsvorschuss?
günstig für Kind betrifft Kinder, Obsorgeberechtigte, Unterhaltspflichtige
Das Gericht kann den Vorschuss für höchstens fünf Jahre gewähren. Innerhalb dieser Grenze soll die Dauer an Ihren Fall angepasst werden – kürzer, wenn typischerweise damit zu rechnen ist, dass die Voraussetzungen wegfallen oder sich ändern. Das Gericht ist dabei nicht frei, sondern an diesen Zweck gebunden.
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Rechtsprechung seit 2018, zuletzt bestätigt am 13.09.2018 (1 Entscheidung).
So hat das Gericht es formuliert (2018)
Die in § 8 UVG vorgesehene fünfjährige Höchstfrist soll eine Anpassung der Vorschusslaufzeit an die konkreten Verhältnisse des jeweiligen Einzelfalls ermöglichen, sofern typischerweise erwartet werden kann, dass die Voraussetzungen für die Vorschussgewährung wegfallen oder sich ändern. Insofern ist das Ermessen des Gerichts gebunden.
Ergänzungen des Gerichts in späteren Entscheidungen
- Die Entscheidung über die Dauer der Vorschussgewährung stellt eine von den Umständen des jeweiligen Einzelfalls abhängige Ermessensentscheidung dar, die – solange der zweiten Instanz kein an die Grenzen des Missbrauchs gehender Fehler unterlaufen ist oder der Ermessensspielraum eklatant überschritten wurde – keine erhebliche Rechtsfrage aufwirft.OGH 10 Ob 73/18k, 13.09.2018
Ein Rechtssatz ist eine Regel, die der Oberste Gerichtshof (OGH) in seinen Entscheidungen immer wieder anwendet. Dieser trägt die Nummer RS0132274 · im Rechtsinformationssystem des Bundes (RIS) ansehen
Entscheidungen dazu
- OGH 10 Ob 73/18k, 13.09.2018, Fall aus Wien
Genannte Normen
UVG §8
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