Rechtssatz RS0132328
Rechtsprechung seit 2018, zuletzt bestätigt am 22.03.2018 (1 Entscheidung).
So hat das Gericht es formuliert (2018)
„Eine Schenkung kann auch darin liegen, dass der Erblasser dem Beschenkten eine vermögenswerte Rechtsstellung gegenüber einer von ihm dotierten juristischen Person einräumt.“
Ergänzungen des Gerichts in späteren Entscheidungen
- „Hier: Privatstiftung.“ OGH 2 Ob 98/17a, 22.03.2018
Ein Rechtssatz ist eine Regel, die der Oberste Gerichtshof (OGH) in seinen Entscheidungen immer wieder anwendet. Dieser trägt die Nummer RS0132328 · im Rechtsinformationssystem des Bundes (RIS) ansehen
Entscheidungen dazu
- OGH 2 Ob 98/17a, 22.03.2018, Fall aus Oberösterreich
Genannte Normen
ABGB idF vor dem ErbRÄG 2015 §785