Rechtssatz RS0134705
Rechtsprechung seit 2023, zuletzt bestätigt am 21.11.2023 (1 Entscheidung).
So hat das Gericht es formuliert (2023)
Die Sicherstellung von Ansprüchen schutzberechtigter Personen kann auch durch eine Nachlassabsonderung bewirkt werden.
Ein Rechtssatz ist eine Regel, die der Oberste Gerichtshof (OGH) in seinen Entscheidungen immer wieder anwendet. Dieser trägt die Nummer RS0134705 · im Rechtsinformationssystem des Bundes (RIS) ansehen
Entscheidungen dazu
- OGH 2Ob170/23y (2Ob171/23w), 21.11.2023, Fall aus Wien
Genannte Normen
AußStrG 2005 §176 Abs2