Rechtssatz RS0133511
Ständige Rechtsprechung seit 2021, zuletzt bestätigt am 19.11.2024 (3 Entscheidungen).
So hat das Gericht es formuliert (2021)
Vermächtnisse sind zugunsten von schutzberechtigten Personen nach § 176 Abs 2 AußStrG sicherzustellen.
Ergänzungen des Gerichts in späteren Entscheidungen
- Das gilt auch für Ansprüche von Nachlegataren. OGH 2 Ob 123/20g, 25.02.2021
Ein Rechtssatz ist eine Regel, die der Oberste Gerichtshof (OGH) in seinen Entscheidungen immer wieder anwendet. Dieser trägt die Nummer RS0133511 · im Rechtsinformationssystem des Bundes (RIS) ansehen
Entscheidungen dazu
- OGH 2 Ob 165/24i, 19.11.2024
- OGH 2 Ob 104/22s, 22.11.2022, Fall aus Niederösterreich
- OGH 2 Ob 123/20g, 25.02.2021, Fall aus Vorarlberg
Genannte Normen
AußStrG 2005 §176 Abs2