Rechtssatz RS0142767
Rechtsprechung seit 2025, zuletzt bestätigt am 18.11.2025 (1 Entscheidung).
So hat das Gericht es formuliert (2025)
Eine Teileinantwortung ist unzulässig, was auch eine Teilrechtskraft des Einantwortungsbeschlusses ausschließt. Hingegen kann die Abweisung einzelner Erbantrittserklärungen in Teilrechtskraft erwachsen.
Ein Rechtssatz ist eine Regel, die der Oberste Gerichtshof (OGH) in seinen Entscheidungen immer wieder anwendet. Dieser trägt die Nummer RS0142767 · im Rechtsinformationssystem des Bundes (RIS) ansehen
Entscheidungen dazu
- OGH 2 Ob 137/25y, 18.11.2025, Fall aus Wien
Genannte Normen
AußStrG 2005 §161; AußStrG 2005 §177
Verwandte Fragen
Verfahrensrecht · Teilrechtskraft im Außerstreitverfahren