Rechtssatz RS0134221
Rechtsprechung seit 2022, zuletzt bestätigt am 12.12.2024 (1 Entscheidung).
So hat das Gericht es formuliert (2022)
Das Pflegevermächtnis nach § 677 ABGB ist ein Geldvermächtnis, auf das § 685 Satz 2 ABGB anzuwenden ist.
Ein Rechtssatz ist eine Regel, die der Oberste Gerichtshof (OGH) in seinen Entscheidungen immer wieder anwendet. Dieser trägt die Nummer RS0134221 · im Rechtsinformationssystem des Bundes (RIS) ansehen
Entscheidungen dazu
- OGH 2 Ob 169/24b, 12.12.2024, Fall aus Tirol
- OGH 2 Ob 223/22s, 13.12.2022, Fall aus Steiermark
Im Gesetz
- Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB) § 677
- ABGB § 685 · Fälligkeit des Vermächtnisses
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