OGH 8 ObA 24/19s

Nur wenn das Gericht die Rechtslage wesentlich verkannt hat und dabei ein unvertretbares Ergebnis herausgekommen ist. Dass auch eine andere Auslegung vertretbar wäre, genügt nicht. Dasselbe gilt für die Auslegung von Erklärungen und für die Frage, ob überhaupt eine Vereinbarung zustande kam.

Ob im Einzelfall stillschweigend eine Urlaubsvereinbarung zustande gekommen ist, richtet sich nach den Umständen dieses Falls. Das ist keine Frage von grundsätzlicher Bedeutung. Sie können deshalb damit nicht an das Höchstgericht herantreten.

Ja. Wer ein Werk in Auftrag gibt, erhält damit stillschweigend das Recht, es für den Zweck zu nutzen, für den er es bestellt hat. Ist der Auftrag nur sinnvoll, wenn allein Sie das Ergebnis verwerten dürfen, umfasst der Vertrag auch ein ausschließliches Nutzungsrecht. Mehr Rechte als für diesen Zweck nötig erwerben Sie im Zweifel nicht.

Nur wenn sie eine gewisse Komplexität aufweist. Beurteilt wird das nach Länge, Anzahl der Programmschritte, visueller Gestaltung, Zeit- und Kostenaufwand, der kreativen Auswahl unter mehreren Möglichkeiten sowie dem Einsatz bereits vorhandener Bausteine und Werkzeuge. Auf eine besondere künstlerische Höhe kommt es dagegen nicht an.