Ab wann wirkt eine Herabsetzung des Unterhalts?

günstig für Unterhaltsberechtigter betrifft Unterhaltsberechtigte, Unterhaltspflichtige, Kinder, Eltern

Erst ab dem nächsten Monatsersten. Tritt der Grund für die Herabsetzung mitten im Monat ein, bleibt die Unterhaltspflicht für diesen Monat noch in voller Höhe bestehen. Eine Aufteilung auf Bruchteile eines Monats ist nicht vorgesehen.

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Ständige Rechtsprechung seit 1999, zuletzt bestätigt am 19.12.2023 (8 Entscheidungen).

So hat das Gericht es formuliert (1999)

Ein während eines Monats eintretender Herabsetzungsgrund führt erst zum nächsten Monatsersten zur Verringerung der Unterhaltspflicht.

Ergänzungen des Gerichts in späteren Entscheidungen

Eine Aliquotierung für Bruchteile von Monaten ist dem UVG fremd.OGH 10 Ob 44/23b, 19.12.2023
Hier: Maßgeblicher Zeitpunkt für die Herabsetzung von Unterhaltsvorschüssen.OGH 10 Ob 38/17m, 18.07.2017
Erhält ein Unterhaltsberechtigter die monatliche Lehrlingsentschädigung erst im Nachhinein ausbezahlt, hat eine Anrechnung der Lehrlingsentschädigung auf seinen Geldunterhaltsanspruch erst ab dem darauf folgenden Monatsersten zu erfolgen.OGH 10 Ob 30/15g, 13.04.2016
Hier: Maßgeblicher Zeitpunkt für die Einstellung von Unterhaltsvorschüssen.OGH 10 Ob 23/14a, 30.09.2014

Ein Rechtssatz ist eine Regel, die der Oberste Gerichtshof (OGH) in seinen Entscheidungen immer wieder anwendet. Dieser trägt die Nummer RS0111944 · im Rechtsinformationssystem des Bundes (RIS) ansehen

Entscheidungen dazu

Im Portal: die neuesten 3 von 8.

OGH 10 Ob 44/23b, 19.12.2023, Fall aus Wien
OGH 10 Ob 41/19f, 19.11.2019, Fall aus Wien
OGH 6 Ob 224/18m, 27.02.2019, Fall aus Oberösterreich

Im Gesetz

Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB) § 140 · Abstammung des Kindes
ABGB § 1418

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Die andere Seite

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