Rechtssatz RS0005751
Ständige Rechtsprechung seit 1977, zuletzt bestätigt am 17.12.2019 (17 Entscheidungen).
So hat das Gericht es formuliert (1977)
Die §§ 84 f ZPO sind im Außerstreitverfahren sinngemäß anzuwenden.
Ergänzungen des Gerichts in späteren Entscheidungen
- Hier: § 84 Abs 3 ZPO in der Fassung ZVN 1983. OGH 3 Ob 513/84, 04.04.1984 · im RIS ↗
Ein Rechtssatz ist eine Regel, die der Oberste Gerichtshof (OGH) in seinen Entscheidungen immer wieder anwendet. Dieser trägt die Nummer RS0005751 · im Rechtsinformationssystem des Bundes (RIS) ansehen
Entscheidungen dazu
Im Portal: die neuesten 1 von 17.
- OGH 2 Ob 174/19f, 17.12.2019, Fall aus Steiermark
Im Gesetz
- Außerstreitgesetz (AußStrG) § 9 · Begehren
- AußStrG Art. 10 § 2
- Zivilprozessordnung (ZPO) § 84
- ZPO § 85