Rechtssatz RS0040846
Ständige Rechtsprechung seit 1966, zuletzt bestätigt am 03.06.2025 (3 Entscheidungen).
Stichwort des Gerichts (1966)
Überschreitung der compensando eingewendeten Gegenforderung verstößt gegen § 405 ZPO.
Der Gerichtshof hat hier nur ein Stichwort festgehalten. Die Regel selbst steht in den Ergänzungen und Entscheidungen, die diesen Rechtssatz tragen.
Ergänzungen des Gerichts in späteren Entscheidungen
- Der Umstand, daß das Erstgericht aber hier ohne Erhebung einer bestimmten Gegenforderung über eine solche erkannt hat, stellte einen Verstoß gegen § 405 ZPO dar. OGH 3 Ob 1511/84, 23.05.1984 · im RIS ↗
Ein Rechtssatz ist eine Regel, die der Oberste Gerichtshof (OGH) in seinen Entscheidungen immer wieder anwendet. Dieser trägt die Nummer RS0040846 · im Rechtsinformationssystem des Bundes (RIS) ansehen
Entscheidungen dazu
Im Portal: die neuesten 1 von 3.
- OGH 2 Ob 67/25d, 03.06.2025, Fall aus Oberösterreich