Wie legt das Gericht ein unklares Gesetz aus?
betrifft Parteien, Konsumenten, Unternehmer, Rechtsuchende
Bleibt der Sinn einer Bestimmung nach dem Wortlaut und der reinen Logik zweifelhaft, fragt das Gericht danach, welchen Zweck die Regelung verfolgt. Erst in diesem Fall wird also nach dem Zweck ausgelegt.
Mit KI erklärt am 06.09.2026 · keine Rechtsberatung · Wo bekomme ich Hilfe? · Fehler melden
Rechtsprechung seit 1986, zuletzt bestätigt am 22.11.2016 (2 Entscheidungen).
Stichwort des Gerichts (1986)
Die objektiv-teleologische Interpretation aber, die den Sinn einer Bestimmung unter Bedachtnahmer auf den Zweck der Regelung zu erfassen sucht, greift dann Platz, wenn die Ausdrucksweise des Gesetzes nach Wortinterpretation und logischer Auslegung zweifelhaft bleibt.
Der Gerichtshof hat hier nur ein Stichwort festgehalten. Die Regel selbst steht in den Ergänzungen und Entscheidungen, die diesen Rechtssatz tragen.
Ein Rechtssatz ist eine Regel, die der Oberste Gerichtshof (OGH) in seinen Entscheidungen immer wieder anwendet. Dieser trägt die Nummer RS0008790 · im Rechtsinformationssystem des Bundes (RIS) ansehen
Entscheidungen dazu
Im Portal: die neuesten 1 von 2.
- OGH 5 Ob 128/16h, 22.11.2016, Fall aus Kärnten
Im Gesetz
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