Rechtssatz RS0010551
Ständige Rechtsprechung seit 1965, zuletzt bestätigt am 11.08.2020 (8 Entscheidungen).
Stichwort des Gerichts (1965)
Die Zuführung von Abwässern verstößt gegen das Verbot unmittelbarer Zuleitung.
Der Gerichtshof hat hier nur ein Stichwort festgehalten. Die Regel selbst steht in den Ergänzungen und Entscheidungen, die diesen Rechtssatz tragen.
Ergänzungen des Gerichts in späteren Entscheidungen
- hier: Böenartig eindringender Wind, dessen weiterer Verlauf in seiner Art, Richtung und Intensität von der durch Rodung geänderten Beschaffenheit eines ehemaligen Waldgrundstückes beeinflusst wird. OGH 3 Ob 553/84, 14.11.1984 · im RIS ↗
- Hier Abwässer eines Düngerhaufens. OGH 6 Ob 234/68, 05.09.1968 · im RIS ↗
Ein Rechtssatz ist eine Regel, die der Oberste Gerichtshof (OGH) in seinen Entscheidungen immer wieder anwendet. Dieser trägt die Nummer RS0010551 · im Rechtsinformationssystem des Bundes (RIS) ansehen
Entscheidungen dazu
Im Portal: die neuesten 1 von 8.
- OGH 4 Ob 57/20s, 11.08.2020
Im Gesetz
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