Rechtssatz RS0041478
Ständige Rechtsprechung seit 1984, zuletzt bestätigt am 24.01.2018 (5 Entscheidungen).
So hat das Gericht es formuliert (1984)
Durch eine unrichtige Rechtsmittelbelehrung wird ein Rechtsmittel, das vom Gesetz ausgeschlossen ist, nicht zulässig.
Ergänzungen des Gerichts in späteren Entscheidungen
- Hier: Verstoß gegen den Grundsatz der Einmaligkeit des Rechtsmittels. OGH 9 Ob 41/17w, 25.07.2017 · im RIS ↗
Ein Rechtssatz ist eine Regel, die der Oberste Gerichtshof (OGH) in seinen Entscheidungen immer wieder anwendet. Dieser trägt die Nummer RS0041478 · im Rechtsinformationssystem des Bundes (RIS) ansehen
Entscheidungen dazu
Im Portal: die neuesten 1 von 5.
- OGH 3 Ob 150/17f, 24.01.2018, Fall aus Tirol
Im Gesetz
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