Rechtssatz RS0133335
Ständige Rechtsprechung seit 2020, zuletzt bestätigt am 28.05.2024 (5 Entscheidungen).
So hat das Gericht es formuliert (2020)
Eine Schenkung ist nach § 783 Abs 1 Satz 1 ABGB nur dann unbefristet hinzuzurechnen, wenn der Beschenkte sowohl im Zeitpunkt der Schenkung als auch im Zeitpunkt des Todes des Erblassers zum Kreis der Pflichtteilsberechtigten gehörte.
Ergänzungen des Gerichts in späteren Entscheidungen
- Hier: Enkel der Erblasserin. OGH 2 Ob 166/20f, 28.01.2021
- Im Gegensatz zum alten Recht kommt es dafür generell nur mehr auf die abstrakte Pflichtteilsberechtigung des Beschenkten an. OGH 2 Ob 166/20f, 28.01.2021
Ein Rechtssatz ist eine Regel, die der Oberste Gerichtshof (OGH) in seinen Entscheidungen immer wieder anwendet. Dieser trägt die Nummer RS0133335 · im Rechtsinformationssystem des Bundes (RIS) ansehen
Entscheidungen dazu
- OGH 2 Ob 79/24t, 28.05.2024, Fall aus Oberösterreich
- OGH 2 Ob 166/20f, 28.01.2021, Fall aus Oberösterreich
- OGH 2 Ob 106/20g, 27.11.2020, Fall aus Wien
- OGH 2 Ob 171/20s, 14.10.2020, Fall aus Oberösterreich
- OGH 2 Ob 195/19v, 06.08.2020, Fall aus Oberösterreich
Genannte Normen
ABGB idF ErBRÄG 2015 §782; ABGB idF ErbRÄG 2015 §783
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