Rechtssatz RS0012333
Rechtsprechung seit 1986, zuletzt bestätigt am 25.04.2018 (2 Entscheidungen).
Stichwort des Gerichts (1986)
Der Noterbe muß sich in analoger Anwendung des § 787 Abs 2 ABGB die durch die Ausschlagung der Erbschaft bewirkte einseitige unentgeltliche Zuwendung auf den Schenkungspflichtteil anrechnen lassen.
Der Gerichtshof hat hier nur ein Stichwort festgehalten. Die Regel selbst steht in den Ergänzungen und Entscheidungen, die diesen Rechtssatz tragen.
Ergänzungen des Gerichts in späteren Entscheidungen
- Hier: ErbRÄG 2015. OGH 2 Ob 52/18p, 25.04.2018
- Die Ausschlagung einer Erbschaft kann eine anrechenbare unentgeltliche Zuwendung sein. OGH 2 Ob 52/18p, 25.04.2018
Ein Rechtssatz ist eine Regel, die der Oberste Gerichtshof (OGH) in seinen Entscheidungen immer wieder anwendet. Dieser trägt die Nummer RS0012333 · im Rechtsinformationssystem des Bundes (RIS) ansehen
Entscheidungen dazu
Im Portal: die neuesten 1 von 2.
- OGH 2 Ob 52/18p, 25.04.2018, Fall aus Oberösterreich
Im Gesetz
- Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB) § 551 · Erbverzicht
- ABGB § 787 · Rechenmethode
- ABGB § 805