Rechtssatz RS0012907
Rechtsprechung seit 1973, zuletzt bestätigt am 28.11.2019 (2 Entscheidungen).
So hat das Gericht es formuliert (1973)
Unsichere, bedingte, betagte Forderungen, wie Konkursforderungen, können in einfach gelagerten Fällen im Prozeß des klagenden Pflichtteilsberechtigten geschätzt werden.
Ergänzungen des Gerichts in späteren Entscheidungen
- Hier: Ermittlung des Wertes eines sicheren Nutzungsrechts, dessen Ausübung in Zukunft unsicher ist. OGH 2 Ob 3/19h, 28.11.2019
Ein Rechtssatz ist eine Regel, die der Oberste Gerichtshof (OGH) in seinen Entscheidungen immer wieder anwendet. Dieser trägt die Nummer RS0012907 · im Rechtsinformationssystem des Bundes (RIS) ansehen
Entscheidungen dazu
Im Portal: die neuesten 1 von 2.
- OGH 2 Ob 3/19h, 28.11.2019, Fall aus Oberösterreich
Im Gesetz
- Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB) § 784 · Ausnahmen
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