Rechtssatz RS0013005
Ständige Rechtsprechung seit 1989, zuletzt bestätigt am 25.10.2023 (7 Entscheidungen).
So hat das Gericht es formuliert (1989)
Der Noterbe kann auf die Inventarisierung und Schätzung des Nachlasses verzichten; ein solcher Verzicht kann auch stillschweigend erfolgen und etwa in der Erklärung eines Noterben erblickt werden, er sei mit seinen Erb- und Pflichtteilsrechten abgefunden.
Ergänzungen des Gerichts in späteren Entscheidungen
- Damit verliert der Noterbe die ihm bei Schätzung des Nachlasses grundsätzlich zukommende Parteistellung. OGH 6 Ob 73/03h, 21.05.2003 · im RIS ↗
Ein Rechtssatz ist eine Regel, die der Oberste Gerichtshof (OGH) in seinen Entscheidungen immer wieder anwendet. Dieser trägt die Nummer RS0013005 · im Rechtsinformationssystem des Bundes (RIS) ansehen
Entscheidungen dazu
Im Portal: die neuesten 1 von 7.
- OGH 2 Ob 188/23w, 25.10.2023, Fall aus Wien