Rechtssatz RS0013069
Vorsicht, diese Regel ist nicht mehr sicher.
Der OGH hat in einer späteren Entscheidung anders entschieden:
OGH 2 Ob 112/17k, 20.06.2017 Lesen Sie diese Entscheidung, bevor Sie sich auf die Regel verlassen.
Ständige Rechtsprechung seit 1953, zuletzt bestätigt am 19.09.2023 (9 Entscheidungen).
Stichwort des Gerichts (1953)
Für die subjektive Besorgnis im Sinne des § 812 ABGB genügt die abstrakte Möglichkeit einer Gefährdung.
Der Gerichtshof hat hier nur ein Stichwort festgehalten. Die Regel selbst steht in den Ergänzungen und Entscheidungen, die diesen Rechtssatz tragen.
Ergänzungen des Gerichts in späteren Entscheidungen
- Es bedarf keine Bescheinigung der Gefährdung. OGH 7 Ob 49/04p, 26.05.2004 · im RIS ↗
Ein Rechtssatz ist eine Regel, die der Oberste Gerichtshof (OGH) in seinen Entscheidungen immer wieder anwendet. Dieser trägt die Nummer RS0013069 · im Rechtsinformationssystem des Bundes (RIS) ansehen
Entscheidungen dazu
Im Portal: die neuesten 3 von 9.
- OGH 2 Ob 133/23g, 19.09.2023
- OGH 2 Ob 174/19f, 17.12.2019, Fall aus Steiermark
- OGH 2 Ob 112/17k, 20.06.2017, Fall aus Tirol
Im Gesetz
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