Rechtssatz RS0018794
Ständige Rechtsprechung seit 1984, zuletzt bestätigt am 19.11.2024 (16 Entscheidungen).
So hat das Gericht es formuliert (1984)
Grundsätzlich sind Schenkungen nicht zu vermuten. Derjenige, der das Vorliegen einer (gemischten) Schenkung als anspruchsbegründende Tatsache behauptet - also auch der Pflichtteilsberechtigte bei der Schenkungspflichtteilsklage - ist dafür beweispflichtig.
Ergänzungen des Gerichts in späteren Entscheidungen
- Dem insoweit schutzwürdigen Pflichtteilsberechtigten ist (auch) im Anwendungsbereich des ErbRÄG 2015 bei Vorliegen eines krassen Missverhältnisses zwischen Leistung und Gegenleistung ein Anscheinsbeweis zuzubilligen, auf dessen Grundlage auf das Vorliegen von (festzustellender) Schenkungsabsicht geschlossen werden kann. OGH 2 Ob 248/23v, 19.11.2024
Ein Rechtssatz ist eine Regel, die der Oberste Gerichtshof (OGH) in seinen Entscheidungen immer wieder anwendet. Dieser trägt die Nummer RS0018794 · im Rechtsinformationssystem des Bundes (RIS) ansehen
Entscheidungen dazu
Im Portal: die neuesten 3 von 16.
- OGH 2 Ob 248/23v, 19.11.2024, Fall aus Wien
- OGH 2 Ob 18/23w, 21.02.2023, Fall aus Tirol
- OGH 2 Ob 205/22v, 13.12.2022, Fall aus Wien
Im Gesetz
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