Rechtssatz RS0036596
Rechtsprechung seit 1990, zuletzt bestätigt am 22.03.2018 (1 Entscheidung).
Stichwort des Gerichts (1990)
Durch die Rechtskraft der Einantwortung tritt eine Verfahrensunterbrechung nach § 155 ZPO ein.
Der Gerichtshof hat hier nur ein Stichwort festgehalten. Die Regel selbst steht in den Ergänzungen und Entscheidungen, die diesen Rechtssatz tragen.
Ein Rechtssatz ist eine Regel, die der Oberste Gerichtshof (OGH) in seinen Entscheidungen immer wieder anwendet. Dieser trägt die Nummer RS0036596 · im Rechtsinformationssystem des Bundes (RIS) ansehen
Entscheidungen dazu
- OGH 2 Ob 98/17a, 22.03.2018, Fall aus Oberösterreich