Kann ich eine Erklärung im Prozess wieder zurücknehmen?

Mit KI erklärt am 06.09.2026 · keine Rechtsberatung · Wo bekomme ich Hilfe? · Fehler melden

Ständige Rechtsprechung seit 1988, zuletzt bestätigt am 26.02.2020 (8 Entscheidungen).

So hat das Gericht es formuliert (1988)

Ergänzungen des Gerichts in späteren Entscheidungen

• Hier: Die Rücknahme einer Zuordnungserklärung nach § 8 Abs 1 Z 2 KBGG im Rahmen des Gerichtsverfahrens ist daher grundsätzlich möglich.OGH 10 ObS 75/22k, 21.06.2022
• Hier: Zurückziehung eines Antrags auf Erlassung einer einstweiligen Verfügung (einstweiliger Unterhalt).OGH 8 Ob 139/09p, 19.11.2009
• Eine wirksam vorgenommene Prozesshandlung ist unwiderruflich, sofern sie bereits zum Gegenstand einer Entscheidung gemacht wurde.OGH 1 Ob 99/06z, 16.05.2006
• Aus der Zurückziehung des Fortsetzungsantrags durch den Kläger erlangt die beklagte Partei unmittelbar Rechte, nämlich dass eine Verfahrensfortsetzung aufgrund des Antrags des Klägers nicht mehr stattfinden darf.OGH 1 Ob 418/97w, 27.01.1998
• Oder die Prozesshandlung noch nicht Gegenstand einer gerichtlichen Entscheidung geworden ist oder das Gesetz sie ausdrücklich für unwiderruflich erklärt.OGH 3 Ob 44/95, 12.07.1995

Ein Rechtssatz ist eine Regel, die der Oberste Gerichtshof (OGH) in seinen Entscheidungen immer wieder anwendet. Dieser trägt die Nummer RS0037520 · im Rechtsinformationssystem des Bundes (RIS) ansehen

Entscheidungen dazu

Im Portal: die neuesten 1 von 8.

• OGH 3 Ob 240/19v, 26.02.2020, Fall aus Steiermark

Im Gesetz

• Zivilprozessordnung (ZPO) § 226

Verwandte Fragen