Rechtssatz RS0040843
Ständige Rechtsprechung seit 1986, zuletzt bestätigt am 28.07.2026 (3 Entscheidungen).
So hat das Gericht es formuliert (1986)
Prozessual unzulässige Aufrechnungseinreden sind zurückzuweisen (Fasching, Lehrbuch und Handbuch RdZ 1293).
Ergänzungen des Gerichts in späteren Entscheidungen
- Im Urteilsspruch. OGH 1 Ob 711/80, 14.11.1990 · im RIS ↗
Ein Rechtssatz ist eine Regel, die der Oberste Gerichtshof (OGH) in seinen Entscheidungen immer wieder anwendet. Dieser trägt die Nummer RS0040843 · im Rechtsinformationssystem des Bundes (RIS) ansehen
Entscheidungen dazu
Im Portal: die neuesten 1 von 3.
- OGH 2 Ob 98/26i, 28.07.2026, Fall aus Niederösterreich