Wie zählt mein Streitwert bei einer Forderung in fremder Währung?

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Ständige Rechtsprechung seit 1923, zuletzt bestätigt am 25.08.2020 (12 Entscheidungen).

So hat das Gericht es formuliert (1923)

Ergänzungen des Gerichts in späteren Entscheidungen

• War Entscheidungsgegenstand der zweiten Instanz im Sinn des § 528 Abs 2 Z 1 und 1a ZPO (hier in Verbindung mit § 78 EO) ein Geldbetrag in fremder Währung, ist für die Zulässigkeit der Revision beziehungsweise des Revisionsrekurses der Devisenmittelkurs dieser Währung am Tag der Entscheidung der zweiten Instanz maßgebend. Diese Rechtsprechung ist nur mehr auf Währungen außerhalb des Euro-Raumes anwendbar.OGH 3 Ob 47/00h, 23.08.2000
• Wird ein Kurs für die in Betracht kommende Währung nicht verlautbart, kann er über andere konvertierbare Währungen, in denen der internationale Zahlungsverkehr abgewickelt wird, ermittelt werden.OGH 1 Ob 714/83, 10.10.1983
• Mittelkurs der DM an der Wiener Börse am Tage der Fällung der berufungsgerichtlichen Entscheidung ist maßgebend für die Revisionszulässigkeit.OGH 5 Ob 538/77, 07.06.1977

Ein Rechtssatz ist eine Regel, die der Oberste Gerichtshof (OGH) in seinen Entscheidungen immer wieder anwendet. Dieser trägt die Nummer RS0042455 · im Rechtsinformationssystem des Bundes (RIS) ansehen

Entscheidungen dazu

Im Portal: die neuesten 1 von 12.

• OGH 8 Ob 37/20d, 25.08.2020, Fall aus Wien

Im Gesetz

• Zivilprozessordnung (ZPO) § 500
• ZPO § 502

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