Kann ich eine versäumte Berufung durch eine Wiederaufnahme ersetzen?

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Ständige Rechtsprechung seit 1960, zuletzt bestätigt am 24.07.2018 (12 Entscheidungen).

So hat das Gericht es formuliert (1960)

Ergänzungen des Gerichts in späteren Entscheidungen

• Hier: Wiederaufnahme zur Einvernehmung von Zeugen als (neues) Beweismittel.OGH 8 Ob 95/19g, 25.10.2019
• Jedenfalls für den Fall, in dem der nunmehrige Kläger die Bekämpfung des gegen ihn im Vorprozess erlassenen Zahlungsbefehls durch rechtzeitige Einspruchserhebung unterlassen hat, kann der von Jelinek (in Fasching/Konecny² § 530 ZPO Rz 122) vertretenen Auffassung, § 530 Abs 1 Z 5 ZPO sei analog auf den Fall anzuwenden, dass eine Vorfrage des ersten Prozesses in einem zweiten Prozess als Hauptfrage abweichend entschieden wird, nicht gefolgt werden, könnte doch andernfalls eine säumige Partei in einem späteren Verfahren durch Erhebung einer Feststellungsklage die Folgen ihrer seinerzeitigen Säumnis rückgängig machen.OGH 6 Ob 70/15k, 27.04.2015
• Die Unterlassung der Mängelrüge im Vorprozess verhindert die Wiederaufnahme des Verfahrens, wenn mit ihr der gleiche Erfolg herbeigeführt werden soll.OGH 8 Ob 165/66, 28.06.1966

Ein Rechtssatz ist eine Regel, die der Oberste Gerichtshof (OGH) in seinen Entscheidungen immer wieder anwendet. Dieser trägt die Nummer RS0044359 · im Rechtsinformationssystem des Bundes (RIS) ansehen

Entscheidungen dazu

Im Portal: die neuesten 1 von 12.

• OGH 9 ObA 57/18z, 24.07.2018, Fall aus Tirol

Im Gesetz

• Zivilprozessordnung (ZPO) § 530

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