Was bedeutet der Regelbedarf eines Kindes?
betrifft Kinder, Eltern, Unterhaltspflichtige, Unterhaltsberechtigte
Der Regelbedarf ist jener Bedarf, den jedes Kind einer bestimmten Altersstufe in Österreich hat. Er umfasst Nahrung, Kleidung, Wohnung sowie weitere Bedürfnisse wie Kultur, Sport, Freizeit und Urlaub. Auf die konkreten Lebensverhältnisse der Eltern kommt es dabei nicht an.
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Ständige Rechtsprechung seit 1991, zuletzt bestätigt am 30.01.2025 (10 Entscheidungen).
So hat das Gericht es formuliert (1991)
Unter dem "Regelbedarf" ist dabei jener Bedarf zu verstehen, den jedes Kind einer bestimmten Altersstufe in Österreich ohne Rücksicht auf die konkreten Lebensverhältnisse seiner Eltern an Nahrung, Kleidung, Wohnung und zur Befriedigung der weiteren Bedürfnisse, wie etwa kulturelle und sportliche Betätigung, sonstige Freizeitgestaltung und Urlaub hat.
Ergänzungen des Gerichts in späteren Entscheidungen
- In der Rechtsprechung wird der Regelbedarf als der neben der Betreuung durch den haushaltsführenden Elternteil bestehende Bedarf verstanden, den jedes Kind einer bestimmten Altersstufe in Österreich ohne Rücksicht auf seine konkreten Lebensumstände zur Bestreitung eines dem Durchschnitt gleichaltriger Kinder entsprechenden Lebensaufwands hat.OGH 1 Ob 207/15w, 24.11.2015
- Die inflationsbedingte Erhöhung der Bedürfnisse des Kindes wird ohnehin durch die Anpassung der Regelbedarfsätze berücksichtigt.OGH 6 Ob 154/99m, 24.02.2000
- Für diesen Regelbedarf liefert die Verbrauchsausgabenstatistik (durchschnittliche Verbrauchsausgaben für ein unversorgtes Kind in Arbeitnehmerhaushalten, Statistische Nachrichten 1970, 360) Grundlage, die durch Valorisierung nach dem Verbraucherpreisindex den gegenwärtigen Verhältnissen angepaßt werden.OGH 2 Ob 512/95, 09.02.1995
Ein Rechtssatz ist eine Regel, die der Oberste Gerichtshof (OGH) in seinen Entscheidungen immer wieder anwendet. Dieser trägt die Nummer RS0047395 · im Rechtsinformationssystem des Bundes (RIS) ansehen
Entscheidungen dazu
Im Portal: die neuesten 3 von 10.
- OGH 5 Ob 190/24p, 30.01.2025, Fall aus Wien
- OGH 3 Ob 9/23d, 21.11.2023, Fall aus Steiermark
- OGH 2 Ob 70/20p, 17.09.2020, Fall aus Wien
Im Gesetz
- Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB) § 140 · Abstammung des Kindes
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