Ist die Verweigerung von Sex in der Ehe eine Eheverfehlung?
günstig für Ehegatte betrifft Ehegatten
Nur unter engen Voraussetzungen. Eine schwere Eheverfehlung liegt erst vor, wenn der eheliche Verkehr beharrlich, also trotz Aufforderung, und ohne triftige Gründe verweigert wird. Gesundheitliche Gründe oder laufende Herabwürdigungen durch den anderen Ehegatten können solche triftigen Gründe sein.
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Ständige Rechtsprechung seit 1953, zuletzt bestätigt am 23.10.2018 (13 Entscheidungen).
Stichwort des Gerichts (1953)
Verweigerung des ehelichen Verkehrs bildet eine schwere Eheverfehlung nur dann, wenn sie beharrlich, also trotz Aufforderung und grundlos, erfolgt.
Der Gerichtshof hat hier nur ein Stichwort festgehalten. Die Regel selbst steht in den Ergänzungen und Entscheidungen, die diesen Rechtssatz tragen.
Ergänzungen des Gerichts in späteren Entscheidungen
- Hier: Keine "grundlose" Weigerung in Anbetracht der laufenden Herabsetzungen durch den Beklagten.OGH 9 Ob 107/98w, 20.05.1998
- Hier: Gesundheitliche Gründe nach überstandener schwerer Bauchoperation und Unterleibsoperation.OGH 7 Ob 244/75, 20.11.1975
- Grundlos bedeutet: ohne triftige Gründe.OGH 7 Ob 62/74, 18.04.1974
Ein Rechtssatz ist eine Regel, die der Oberste Gerichtshof (OGH) in seinen Entscheidungen immer wieder anwendet. Dieser trägt die Nummer RS0056561 · im Rechtsinformationssystem des Bundes (RIS) ansehen
Entscheidungen dazu
Im Portal: die neuesten 1 von 13.
- OGH 4 Ob 193/18p, 23.10.2018, Fall aus Wien
Genannte Normen
EheG §49 A1g
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