Welcher Zeitpunkt zählt für den Wert, wenn ein Geschäft angefochten wird?
betrifft Gläubiger, Masseverwalter, Empfänger einer angefochtenen Leistung, Schuldner
Wird ein Geschäft im Konkurs oder von einem Gläubiger erfolgreich angefochten, kommt es bei der Berechnung des Werts auf den Zeitpunkt der erfolgreichen Anfechtung an. Gemeint ist damit der Schluss der Verhandlung vor dem Gericht der ersten Instanz.
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Ständige Rechtsprechung seit 1990, zuletzt bestätigt am 26.01.2017 (3 Entscheidungen).
So hat das Gericht es formuliert (1990)
Für die Wertberechnung ist auf den Zeitpunkt der erfolgreichen Anfechtung abzustellen.
Ergänzungen des Gerichts in späteren Entscheidungen
- Es ist auf den Schluss der Verhandlung erster Instanz abzustellen. OGH 2 Ob 198/98a, 13.01.2000 · im RIS ↗
- Hier: § 13 Abs 1 AnfO. OGH 2 Ob 198/98a, 13.01.2000 · im RIS ↗
Ein Rechtssatz ist eine Regel, die der Oberste Gerichtshof (OGH) in seinen Entscheidungen immer wieder anwendet. Dieser trägt die Nummer RS0064614 · im Rechtsinformationssystem des Bundes (RIS) ansehen
Entscheidungen dazu
Im Portal: die neuesten 1 von 3.
- OGH 3 Ob 204/16w, 26.01.2017, Fall aus Oberösterreich
Genannte Normen
KO §39
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