Darf ich bei Grün sofort losfahren?

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Ständige Rechtsprechung seit 1970, zuletzt bestätigt am 28.05.2024 (21 Entscheidungen).

So hat das Gericht es formuliert (1970)

Ergänzungen des Gerichts in späteren Entscheidungen

• Grundsätzlich dürfen die bei Grünlicht in eine Kreuzung Einfahrenden wohl darauf vertrauen, dass aus der nunmehr gesperrten Querrichtung niemand mehr in die Kreuzung einfahren wird; sie müssen aber damit rechnen, dass auch nach Beginn der Grünphase in ihrer Fahrtrichtung noch nicht alle aus der Querrichtung gekommenen Fahrzeuge die Kreuzung schon verlassen haben und dürfen daher insbesondere in den ersten Sekunden der Grünphase nicht unbekümmert auf ihrem Fahrtrecht bestehen.OGH 2 Ob 62/07t, 24.01.2008
• Andererseits haben aber auch Verkehrsteilnehmer, die im Kreuzungsbereich aufgehalten wurden, auf einen möglichen einsetzenden Querverkehr zu achten und die Räumung der Kreuzung mit besonderer Vorsicht durchzuführen.OGH 8 Ob 49/81, 26.03.1981
• Im Allgemeinen darf er aber annehmen, dass der Querverkehr stillsteht.OGH 2 Ob 5/75, 30.01.1975
• Querende langsame Fußgänger, Fahrzeuge, die am rechtzeitigen Verlassen der Kreuzung gehindert werden, Einsatzfahrzeuge.OGH 11 Os 143/73, 28.03.1974

Ein Rechtssatz ist eine Regel, die der Oberste Gerichtshof (OGH) in seinen Entscheidungen immer wieder anwendet. Dieser trägt die Nummer RS0073414 · im Rechtsinformationssystem des Bundes (RIS) ansehen

Entscheidungen dazu

Im Portal: die neuesten 1 von 21.

• OGH 2 Ob 87/24v, 28.05.2024, Fall aus Wien

Im Gesetz

• Straßenverkehrsordnung 1960 (StVO 1960) Art. 3
• StVO 1960 § 36
• StVO 1960 § 38

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