Trifft mich Schuld, obwohl ich bei Grün gefahren bin?

Mit KI erklärt am 06.09.2026 · keine Rechtsberatung · Wo bekomme ich Hilfe? · Fehler melden

Ständige Rechtsprechung seit 1970, zuletzt bestätigt am 29.04.2025 (29 Entscheidungen).

Stichwort des Gerichts (1970)

Der Gerichtshof hat hier nur ein Stichwort festgehalten. Die Regel selbst steht in den Ergänzungen und Entscheidungen, die diesen Rechtssatz tragen.

Ergänzungen des Gerichts in späteren Entscheidungen

• Hier: Löschfahrzeug mit aktiviertem Folgetonhorn und Blaulicht fuhr mit reduzierter Geschwindigkeit bei rot in eine Kreuzung. Kläger fuhr bei grün ohne Beobachtung der Verkehrslage in die Kreuzung ein.OGH 2 Ob 32/25g, 29.04.2025
• Hier: Bei Grünlicht links abbiegendes Kfz gegenüber bei Grünlicht gerade querendem E-Scooter.OGH 2 Ob 92/24d, 25.06.2024
• Bei der Wahl der Annäherungsgeschwindigkeit ist auch auf die Möglichkeit eines misslungenen Anfahrversuches Bedacht zu nehmen.OGH 2 Ob 63/82, 09.03.1982
• Querende langsame Fußgänger, Fahrzeuge, die am rechtzeitigen Verlassen der Kreuzung gehindert werden, Einsatzfahrzeuge.OGH 11 Os 143/73, 28.03.1974

Ein Rechtssatz ist eine Regel, die der Oberste Gerichtshof (OGH) in seinen Entscheidungen immer wieder anwendet. Dieser trägt die Nummer RS0075345 · im Rechtsinformationssystem des Bundes (RIS) ansehen

Entscheidungen dazu

Im Portal: die neuesten 3 von 29.

• OGH 2 Ob 32/25g, 29.04.2025, Fall aus Oberösterreich
• OGH 2 Ob 92/24d, 25.06.2024, Fall aus Oberösterreich
• OGH 2 Ob 87/24v, 28.05.2024, Fall aus Wien

Im Gesetz

• Straßenverkehrsordnung 1960 (StVO 1960) § 38

Verwandte Fragen